Nach 100 Jahren ist Rundumerneuerung der Gemeindeverfassung nötig geworden
Mit einem Postulat hat Landrat Christian Thomann (EVP) im Februar 2015 eine Totalrevision der Davoser Verfassung gefordert, damit aus dem vorhandenen, knapp hundertjährigen Stück- und Flickwerk, einer Überlastung mit Details und einer unübersichtlichen Anordnung von teils fragwürdigen Verfassungsbestimmungen wieder eine zeitgemässe Verfassung wird. Nachdem der Kleine Landrat und der Grosse Landrat das Postulat unterstützt und zur Umsetzung bestimmt haben, hat der Kleine Landrat in den vergangenen drei Jahren den vorliegenden Entwurf für eine neue Gemeindeverfassung erarbeitet, der nun als ansprechende Lösung daherkommt.
Gewaltentrennung konsequent umsetzen
Zusammen mit einem externen Rechts- und Politikexperten hat Landrat Christian Thomann den Verfassungsentwurf geprüft. In der Stellungnahme der EVP Davos zur Vernehmlassung wird der Entwurf als gelungen bezeichnet und anerkennend gewürdigt. Die EVP Davos unterbreitet dem Kleinen Landrat dennoch einige Änderungs- und Verbesserungsvorschläge (siehe untenstehende Stellungnahme zum Download). So wird z.B. eine konsequentere Umsetzung der Gewaltentrennung beim Parlamentsbetrieb oder eine grosszügigere Amtszeitbeschränkung verlangt.
Grundsätzlich geht es bei der Verfassungsrevision nicht darum, etwas inhaltlich völlig Neues und Grossartiges realisieren zu wollen. Vielmehr geht es darum, das rechtliche Grundlagenwerk sauber neu aufzugleisen, damit mit diesem Instrument inskünftig wieder übersichtlich und in verständlicher Form gearbeitet werden kann. Die Verfassung ist das übergeordnete Gesetz der Gemeinde Davos. Der Entwurf der neuen Verfassung repräsentiert mit seinen Spielregeln, mit Form und Formulierung die Davoser Verhältnisse in einer guten Art.