Neue Davoser Verfassung ist ein Gewinn

Die EVP Davos, die den Anstoss zu einer Total­re­vi­sion der Davo­ser Gemein­de­ver­fas­sung gege­ben hat, beur­teilt den Ver­fas­sungs­ent­wurf des Klei­nen Land­ra­tes, der sich gegen­wär­tig in der Ver­nehm­las­sung befin­det, posi­tiv. Die heu­ti­gen Davo­ser Rege­lun­gen wer­den in aktu­elle Rechts­be­stim­mun­gen ver­packt, ohne zuviel Neues zu wol­len und das Bis­he­rige zu über­ge­hen.

 

Nach 100 Jah­ren ist Rund­um­er­neue­rung der Gemein­de­ver­fas­sung nötig gewor­den

Mit einem Pos­tu­lat hat Land­rat Chris­tian Tho­mann (EVP) im Februar 2015 eine Total­re­vi­sion der Davo­ser Ver­fas­sung gefor­dert, damit aus dem vor­han­de­nen, knapp hun­dert­jäh­ri­gen Stück- und Flick­werk, einer Über­las­tung mit Details und einer unüber­sicht­li­chen Anord­nung von teils frag­wür­di­gen Ver­fas­sungs­be­stim­mun­gen wie­der eine zeit­ge­mässe Ver­fas­sung wird. Nach­dem der Kleine Land­rat und der Grosse Land­rat das Pos­tu­lat unter­stützt und zur Umset­zung bestimmt haben, hat der Kleine Land­rat in den ver­gan­ge­nen drei Jah­ren den vor­lie­gen­den Ent­wurf für eine neue Gemein­de­ver­fas­sung erar­bei­tet, der nun als anspre­chende Lösung daher­kommt.

 

Gewal­ten­tren­nung kon­se­quent umset­zen

Zusam­men mit einem exter­nen Rechts- und Poli­tik­ex­per­ten hat Land­rat Chris­tian Tho­mann den Ver­fas­sungs­ent­wurf geprüft. In der Stel­lung­nahme der EVP Davos zur Ver­nehm­las­sung wird der Ent­wurf als gelun­gen bezeich­net und aner­ken­nend gewür­digt. Die EVP Davos unter­brei­tet dem Klei­nen Land­rat den­noch einige Änderungs- und Ver­bes­se­rungs­vor­schläge (siehe unten­ste­hende Stel­lung­nahme zum Down­load). So wird z.B. eine kon­se­quen­tere Umset­zung der Gewal­ten­tren­nung beim Par­la­ments­be­trieb oder eine gross­zü­gi­gere Amts­zeit­be­schrän­kung ver­langt.

Grund­sätz­lich geht es bei der Ver­fas­sungs­re­vi­sion nicht darum, etwas inhalt­lich völ­lig Neues und Gross­ar­ti­ges rea­li­sie­ren zu wol­len. Viel­mehr geht es darum, das recht­li­che Grund­la­gen­werk sau­ber neu auf­zu­glei­sen, damit mit die­sem Instru­ment inskünf­tig wie­der über­sicht­lich und in ver­ständ­li­cher Form gear­bei­tet wer­den kann. Die Ver­fas­sung ist das über­ge­ord­nete Gesetz der Gemeinde Davos. Der Ent­wurf der neuen Ver­fas­sung reprä­sen­tiert mit sei­nen Spiel­re­geln, mit Form und For­mu­lie­rung die Davo­ser Ver­hält­nisse in einer guten Art.