Medienspiegel

Die Mitteparteien wollen zusammenspannen

Die vier Schweizer Mitteparteien CVP, BDP, GLP und EVP streben für die Eidgenössischen Wahlen im kommenden Herbst Listenverbindungen an

Die Mitteparteien CVP, BDP, GLP und EVP wollen sich bei den nationalen Wahlen im Herbst dieses Jahres gegenseitig mit Listenverbindungen unterstützen. Eine entsprechende Vereinbarung haben die Parteispitzen vereinbart. Die Parteichefs wollen damit vor allem die Nachteile des Wahlsystems aufwiegen, wie GLP-Präsident Jürg Grossen gestern auf Nachfrage zu einem Bericht der «NZZ am Sonntag» sagte. Denn beim Ummünzen des Wähleranteils in Sitze werde der Wählerwille nie ganz genau abgebildet. Kleinere Parteien seien hier eher im Nachteil. «Wir versuchen lediglich, mit mathematischen Mitteln mehr Fairness herzustellen», so Grossen.
Kleinere Parteien hätten «keine andere Chance», als mit Listenverbindungen zu mehr Sitzen zu kommen, sagte Grossen. Die Zusammenarbeit, welche die Parteien anstreben, sei eine logische Folge dieser Situation. Die Zusammenarbeit sei daher auch vor allem mathematischer und nicht inhaltlicher Natur. Gemeinsame Kampagnen seien deshalb nicht geplant.

Andere Allianzen möglich
Abschliessend liegt die Entscheidung, ob Listenverbindungen eingegangen werden, bei den Kantonalparteien. «Diese entscheiden autonom», sagt Grossen. Ob die Kantonalparteien die Empfehlungen aus ihren nationalen Parteizentralen umsetzen, ist also offen. «In einigen Kantonen wird es klappen », so Grossen. In anderen Kantonen sei aufgrund von Gesprächen bereits heute absehbar, dass die Allianz nicht halten werde.
Zudem ist es für den GLP-Präsidenten weiterhin denkbar, dass die vier kleineren Mitteparteien in manchen Kantonen mit anderen Parteien, etwa den Grünen oder der FDP, zusammenspannen. Dies hänge von den jeweiligen Parteistärken ab, die in den Kantonen sehr unterschiedlich seien.
Die Absprache haben die Chefs der vier Parteien bei einem Treffen während der Wintersession im Dezember getroffen. Davor hatten laut Grossen mehrere Gespräche zwischen den verschiedenen Parteien stattgefunden.

Grosser Einfluss
In den Kantonen, in denen der Nationalrat nach dem Proporzverfahren gewählt wird, können die politischen Parteien entscheiden, ihre Listen miteinander zu verbinden. Damit erhöhen sie die Chancen auf Sitzgewinne, denn eine Gruppe verbundener Listen wird bei der Mandatsverteilung gegenüber anderen Listen als eine einzige Liste behandelt. Listenverbindungen können die Wahlbilanz deutlich beeinflussen. 2015 «wechselten zwei Dutzend Sitze allein wegen Verbindungen die Partei», wie der Politologe Daniel Bochsler in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» sagte.

Quelle: Die Südostschweiz, 14.01.2019